#Merxit2017

Das politische System der Bundesrepublik Deutschland steckt in einer tiefen Krise. Immer mehr Menschen teilen das diffuse Gefühl, dass in diesem Land seit Jahren etwas gewaltig schiefläuft. Das erkennt man nicht zuletzt an der ständig sinkenden Wahlbeteiligung. Rechnet man die Nichtwähler hinzu, konnte Angela Merkel bei der letzten Bundestagswahl 2013 gerade mal ein Viertel der Stimmen auf sich vereinigen. Drei Viertel der Wahlberechtigten wollten Merkel nicht! Trotzdem verändert Frau Merkel mit ihrer Sozial-, Finanz- und Flüchtlingspolitik dieses Land tiefgreifender und nachhaltiger, als irgendein Bundeskanzler vor ihr. Sie gefährdet mit Ihrem Handeln nicht nur das Erbe von Konrad Adenauer sondern auch das von Ludwig Erhard, Willy Brandt und Helmut Schmidt. Die Bürger dieses Staates fühlen sich daher von der Politik aus gutem Grund nicht mehr vertreten. Merkel darf keine weitere 4 Jahre an der Macht bleiben. Die Bundestagswahl in 2017 muss zu einer Volksabstimmung gegen Merkel werden.

Wir brauchen in 2017 den #Merxit2017

Zur Begründung:

  1. Angela Merkel sagte wörtlich: »Die Menschen Deutschlands haben kein Recht auf Demokratie und freie Marktwirtschaft in alle Ewigkeit.« Sie missachtet selbstherrlich geltendes deutsches Recht und internationale Verträge. Wir müssen aber gerade in einer Zeit der Populisten und Demagogen dem Recht wieder zur Geltung verhelfen – oder aus Deutschland wird eine Bananenrepublik.
  2. Angela Merkel sagte wörtlich: »Mal bin ich liberal, mal bin ich konservativ, mal bin ich christlich-sozial – und das macht die CDU aus.« Die Richtung ist offenkundig egal. Ohne eigenes Profil schwimmt Frau Merkel wie ein Fettauge auf der Macht und laviert sich unbeholfen von einem Problem zum nächsten. Sie ist brillant darin, jede Opposition auszuschalten. Ihre Positionen (Bankenrettung, Atomausstieg, Flüchtlingskrise, …) sind demgegenüber austauschbar. Wir wissen nicht, wofür Frau Merkel steht. Sie hängt ihr Fähnchen jederzeit nach dem Wind und hat keine Zukunftsvision für dieses Land.
  3. Angela Merkel sagte wörtlich: »Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin. Nun sind sie halt da.« Eine gesellschaftliche Diskussion hat vor Merkels einsamer Entscheidung, in der Nacht vom 4. auf den 5. September 2015 rechtswidrig, im Alleingang und ohne Not die Grenzen zu öffnen, nicht stattgefunden. Es gibt zur Flüchtlingskrise kein Gesetz und keinen Parlamentsbeschluss. Sie überschreitet ihre Kompetenzen. Ihre Migrations-, Europa und Außenpolitik schadet Deutschland, Europa und nicht zuletzt den Herkunftsländern der Zuwanderer.
  4. Angela Merkel sagte wörtlich: »… wir müssen akzeptieren, dass die Zahl der Straftaten bei jugendlichen Migranten besonders hoch ist.« Der soziale Friede im Land ist Frau Merkel egal. Sie und ihre politische Klasse sind von den bereits jetzt deutlich spürbaren Veränderungen in der deutschen Gesellschaft nicht betroffen. Ihre Integration ist eine Unterordnung der einheimischen Bevölkerung unter die Bedürfnisse der Zuwanderer. Ein allein Reisender jugendlicher „Flüchtling“ kostet den Staat jeden Monat bis zu € 5.250,- . Eine Kindergelderhöhung von € 2,- (in Worten: zwei!) für die einheimische Bevölkerung war angeblich nicht zu finanzieren. Frau Merkel hat massive Einschnitte im Sozialstaat zu verantworten. Die Regierung brüstet sich mit einer auf 2.5 Millionen gesunkenen Arbeitslosenzahl. Rechnet man Aufstocker, über 58jährige, Bezieher von ALG I und II, Ein-Euro-Jobs, und in Weiterbildung oder beruflicher Eingliederung befindlichen Menschen nicht kunstvoll aus der Statistik heraus, sind es in Wahrheit 3.5 Millionen. Das war zwar auch schon schlimmer, aber heute kann jeder 4. von seiner Arbeit – selbst bei mehreren Jobs – nicht mehr leben. Und wer im Niedriglohnbereich beschäftigt ist, dem ist die Armut im Alter sicher. Es gibt keine Notwendigkeit, hunderttausende „Facharbeiter“ (von denen die meisten keinen Schulabschluss, geschweige denn eine Berufsausbildung haben) zu integrieren. Die Regierung Merkel schafft es ja noch nicht einmal in Zeiten der Hochkonjunktur alle Deutschen in Arbeit und Brot zu bringen.
  5. Angela Merkel kündigte nach der Bankenkrise vollmundig an »… dass die, die unverantwortliche Geschäfte gemacht haben, zur Verantwortung gezogen werden.« 225 Milliarden Euro musste der Steuerzahler bereitstellen, um die Verluste der Finanzeliten zu vergesellschaften. Im Gegenzug ist nichts passiert, kein einziges Finanzinstitut wurde verstaatlicht. Banken und Hedgefonds agieren ungeniert weiter wie bisher. Die Politik von Frau Merkel dient nicht dem Wahlvolk sondern Großbanken und Kartellen. Sie hat maßgeblich zur Spaltung der Gesellschaft beigetragen. Für Frau Merkel sind Deutschlands Beteiligung am ESM und die Hilfen für Griechenland, also die sog. Transferunion, alternativlos. Frau Merkel gibt damit die Entscheidungshoheit des deutschen Parlamentes über den Einsatz der Steuermittel aus der Hand. Sie unterstützt eine Eurorettung, die dem Sparer schadet, die Altersabsicherung gefährdet und zu europaweiter Armut und sozialem Abstieg führt. Auch als größter Netto-Einzahler der EU werden wir im Ausland nicht zu Unrecht nicht mehr als Freunde angesehen.

 Wenn Frau Merkel weitere 4 Jahre regiert ist der Schaden, den sie anrichtet irreparabel.

Mehr  unter: https://www.facebook.com/groups/222316931541995/

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